Sicherheitslage im Fokus: Schwesig zu Besuch in Lettland
Ministerpräsidentin Schwesig ist zu politischen Gesprächen im Baltikum unterwegs. Bei ihrem Besuch in Lettland standen vor allem sicherheitspolitische Themen sowie die Rolle Deutschlands und Mecklenburg-Vorpommerns im Ostseeraum im Zentrum.
Die sicherheitspolitische Lage in Osteuropa hat sich seit dem russischen Angriff auf die Ukraine erheblich zugespitzt - insbesondere für die an Russland grenzenden baltischen Staaten. Vor diesem Hintergrund reist Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig derzeit durch Lettland. Die SPD-Politikerin betont dabei die Bedeutung der deutschen Unterstützung für die Ukraine und die östlichen Nato-Partner und stößt damit auf große Wertschätzung. "Mein Eindruck ist: Man sieht hier, was Deutschland tut, man ist dafür dankbar. Und die Erwartung ist, dass das so weitergeht", sagte Schwesig in Riga. Insbesondere die baltischen Staaten hätten ein ausgeprägtes Sicherheitsbedürfnis, das durch den Krieg in der Ukraine weiter gewachsen sei.
MV als sicherheitspolitischer Akteur im Ostseeraum
Ein besonderer Fokus lag auf der Rolle Mecklenburg-Vorpommerns im sicherheitspolitischen Gefüge der Ostseeregion. So verwies Schwesig auf die Bedeutung des Rostocker Marinestandorts. Als Standort der Deutschen Marine spiele Rostock eine zentrale Rolle für militärische Präsenz und Bündnissicherheit in der Region. "Es wurde sehr wertgeschätzt, dass Deutschland an der Seite der Ukraine und des Baltikums steht", erklärte Schwesig. Auch die in Litauen stationierte Bundeswehr-Brigade sei bei ihren Gesprächspartnern auf große Anerkennung gestoßen. Als wichtiges Signal wurde zudem die jüngste Änderung des Grundgesetzes zur Lockerung der Schuldenbremse aufgenommen - ein Schritt, der aus Sicht Lettlands zeigt, dass Deutschland bereit ist, stärker in Verteidigung und Infrastruktur zu investieren.
Gemeinsames Engagement in der Ukraine
Ein weiteres zentrales Thema des Besuchs war die humanitäre Hilfe für die Ukraine. Schwesig kündigte gemeinsam mit der lettischen Regierungschefin Evika Silina ein gemeinsames Projekt zur Unterstützung von Frauen und Kindern in der schwer vom Krieg betroffenen ukrainischen Region Tschernihiw an. Beide Länder pflegen dort bereits bestehende Partnerschaften, die nun in einem gemeinsamen Engagement gebündelt werden sollen. "Wir haben gemeinsame Interessen in der Ostsee und es ist wichtig, diese Zusammenarbeit auszubauen", sagte Silina. Deutschland bezeichnete sie als Lettlands "strategischen Partner" in Bereichen wie Sicherheit, Wirtschaft und Zukunftstechnologien.
